Spierenburg & Partner AG - Ihre kompetenten Patent- und Markenanwälte

Vom Patentrecht über Marken- und Designrecht bis zu Lizenzverträgen - wir beraten Sie in allen Schritten.

Wir sorgen für den zuverlässigen Schutz Ihrer Ideen und Erfindungen

Unsere Patentanwälte verfügen über jahrzehntelange Erfahrung auf dem Gebiet des Immaterialgüterrechtes.

Dynamische und vielseitige Patent- und Markenanwaltskanzlei in Niederrohrdorf

Lassen Sie sich persönlich und individuell von uns zu Marken-, Patent- und Designschutz beraten.

Design

Von der Beratung bis zur Lizenzierung von Designrechten - bei uns sind Sie in guten Händen

Ein Design ist die kreative Gestaltung eines Gegenstandes. Durch die Anordnung von Linien, Konturen, Farben, Flächen oder durch das verwendete Material erhält es seinen eigenen Charakter. Zweidimensionale Designs, wie z.B. die Gestaltung eines Stoffmusters, des Zifferblattes einer Uhr oder eines Flaschenetiketts, sowie dreidimensionale Designs, wie z.B. die Form einer Zahnbürste, einer Lampe oder eines Stuhls, lassen sich schützen.

Ein Design muss folgende Bedingungen erfüllen, damit es geschützt werden kann:

  • Es muss neu sein. Neu ist ein Design, wenn vor der Hinterlegung kein anderes identisches oder ähnliches Design veröffentlicht worden ist.
  • Es muss Eigenarten aufweisen, das heisst sich genügend von bestehenden Designs unterscheiden.
  • Es darf weder gesetzeswidrig, noch anstössiger Natur sein.
     

Das Amt prüft nicht, ob ein Design neu ist oder ausreichend Eigenarten aufweist. Dritte können die Eintragung von Designs vor Gericht anfechten, wenn sie der Ansicht sind, dass damit das eigene Design verletzt wurde. Ist das betreffende Design vom Gericht für nichtig erklärt, wird es im Register gelöscht.

Das eingetragene Designrecht ist für eine Periode von 5 Jahren geschützt und kann mit Verlängerungen von jeweils 5 Jahren bis maximal 25 Jahren geschützt werden.


Designschutz - Spierenburg & Partner AG