Designpatente

Allgemeines

Ein Designpatent gewährt Schutz für eine ästhetische Form eines Gegenstands, sei dieser zwei- oder dreidimensional.

Beispiele von Gegenständen, die durch ein Designpatent geschützt werden können, sind Gebrauchsgegenstände wie Möbel, Küchenutensilien, Autos, Spielsachen, etc. wie auch künstlerische Kreationen wie Schmuck, Bilder oder Kleider, Anzeigen, Stoffmuster, Uhrzifferblätter, Weinetiketten, etc.

Ein Designpatent ermöglicht es dem Inhaber des Schutzrechts, Konkurrenten das Anbieten, den Verkauf und die Herstellung der
geschützten Gegenstände während der Schutzdauer des Designpatents zu verbieten.

Anmeldeprozess

Ein Designpatent kann für einen kreativ gestalteten Gegenstand beantragt werden, der eine ästhetische Einzigartigkeit besitzt und sich von bestehenden Designs irgendwo auf der Welt genügend unterscheidet. Der Gegenstand darf mit Fotos oder Zeichnungen dargestellt werden. 


Schutz für ein Design kann für die Schweiz sowie für fast alle Länder in der Welt beantragt werden. 


Designanmeldungen werden in verschiedenen Ländern unterschiedlich auf Neuheit und Eigenart gegenüber bestehenden Designs geprüft.

Schutzumfang

Ein Designpatent umfasst den ästhetischen Gesamteindruck des geschützten Gegenstands.

Schutzdauer

In der Schweiz kann ein Gegenstand durch ein Designpatent während maximal 20 Jahren geschützt werden. Erneuerungsgebühren werden alle 5 Jahre erhoben. 


Die Schutzdauer im Ausland variiert von Land zu Land zwischen 10 und 25 Jahren.

Designschutz zusammen mit Patent- und/oder Markenschutz

Ein Designschutz kann ergänzend zum Patentschutz für den technischen Aspekt von Produkten eines Unternehmens und/oder zum Markenschutz des Unternehmens von grosser Bedeutung sein.