Patente

Allgemeines

Ein Erfindungspatent kann für technische Erfindungen beantragt werden.

Ein Patent gewährt dem/r Patentinhaber/in ein Exklusivrecht auf dem Markt bezüglich Angebot, Herstellung, Verkauf und Benützung der Erfindung und ermöglicht Dritten zu verbieten, das patentierte Produkt oder Verfahren herzustellen, anzubieten, zu verkaufen oder zu benützen.

Ein Patent ermöglicht auch die Lizenzierung der beanspruchten Erfindung an Dritte. Ein Patent kann auch verkauft werden.

Ein Patent wird erteilt, falls die Erfindung sowohl neu, erfinderisch als auch gewerblich anwendbar ist. Es empfiehlt sich eine Recherche zum Stand der Technik auf dem Gebiet der Erfindung durchzuführen, um sicher zu stellen, dass die Erfindung neu und erfinderisch ist, insbesondere zur Ausarbeitung einer Patentanmeldung.

Anmeldung zum Patent

Eine Patentanmeldung enthält eine sorgfältig erstellte Beschreibung und grafische Darstellung der Erfindung sowie Patentansprüche, die den Schutzumfang des beantragten Patents definieren.

Wichtiger Hinweis: Bis zum Datum der Einreichung einer Patentanmeldung bei einem Patentamt muss die Erfindung geheim gehalten werden, darf nicht veröffentlicht oder anderen gezeigt werden. Die Erfindung verliert sonst ihre Neuheit und das Patent kann nichtig werden.

Schutzumfang

Ein Patent gewährt Schutz für eine technische Erfindung, wie sie in den Patentansprüchen definiert ist. Ein Patent ist ein territoriales Recht und gilt für das Land, in dem es angemeldet und erteilt worden ist. Wird ein Patentschutz für mehrere Länder gewünscht, so muss ein Patent in jedem Land einzeln oder für eine Gruppe von Ländern (z.B. für ein europäisches Patent) angemeldet werden.

Schutzdauer

Ein Patent kann so lange in Kraft sein wie jährlich Aufrechterhaltungsgebühren bezahlt werden, jedoch für maximal 20 Jahre ab Anmeldedatum.

Patentschutz kombiniert mit Design- und/oder Markenschutz

Patentschutz für eine technische Erfindung kann ergänzend zu einem Marken- und/oder Designschutz von grosser Bedeutung für Ihr Unternehmen sein.